Nutzungsbedingungen für TOPLAGE.DE

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Zusammenarbeit mit Interessenten für Immobilien

 

Stand: Mai 2010

1. Allgemeines, Geltungsbereich

 

Die AREA GmbH betreibt über ihre Website TOPLAGE.DE (nachstehend „Portal" genannt) ein Portal rund um die Immobilie, auf dem gewerbliche Anbieter (Makler, Bauträger etc.) sowie Privatanbieter ihre Immobilienangebote oder -gesuche präsentieren können.

 

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der AREA GmbH regeln die Zusammenarbeit zwischen der AREA GmbH und Interessenten für Immobilien im Bereich des von der AREA GmbH unter ihrem Internetportal „TOPLAGE.DE" angebotenen Immobilienmarketing von Miet- und Verkaufsobjekten.

 

 

2. Leistungen des Internetportals „TOPLAGE.DE"

 

TOPLAGE.DE ermöglicht einer unbeschränkten Anzahl von gewerblichen und nicht gewerblichen Immobilienanbietern, ihre Immobilienangebote auf dem Portal zu präsentieren und stellt die entsprechenden Angebote in eine Datenbank ein.

 

TOPLAGE.DE ermöglicht Interessenten (abgesehen von Verbindungskosten) einen kostenlosen Zugriff auf diese Datenbank und stellt geeignete Suchmasken zum erleichterten Auffinden passender Angebote zur Verfügung. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung dieses Zugriffs besteht nicht, insbesondere kann TOPLAGE.DE jederzeit eine weitere Nutzung untersagen.

 

Die Immobilienangebote der Anbieter können für die Interessenten im Falle eines Kaufvertragsabschlusses provisionspflichtig sein.

 

 

3. Verwendung von aus dem Portal gewonnenen Informationen

 

Die Interessenten verpflichten sich, die im Rahmen des Portals erworbenen Informationen nur für eigene Zwecke zu verwenden und an Dritte weder für gewerbliche noch private Zwecke weiterzuleiten. Sämtliche Rechte (Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte) an der Datenbank und den im Portal eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Informationen liegen ausschließlich bei TOPLAGE.DE; etwaige Rechte des Anbieters an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt. Der Interessent hat das Recht ausschließlich unter Verwendung der von TOPLAGE.DE zur Verfügung gestellten Online-Suchmasken einzelne Datensätze auf seinem Bildschirm sichtbar zu machen und zur dauerhaften Sichtbarmachung einen Ausdruck zu fertigen. Eine automatisierte Abfrage durch Skripte o.ä. ist nicht gestattet. Der Interessent darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig, noch teilweise oder auszugsweise verwenden

 

Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.

 

 

4. Haftung

 

TOPLAGE.DE veröffentlicht ausschließlich von den Anbietern zur Verfügung gestellte Informationen. Vor diesem Hintergrund schließt TOPLAGE.DE jegliche Haftung für die Richtigkeit der auf dem Portal wiedergegebenen Informationen aus. TOPLAGE.DE haftet insbesondere nicht für Marken- oder Urheberrechtsverletzungen, die aus Informationen von Anbietern im Rahmen ihrer Anzeigen resultieren.

 

TOPLAGE.DE ist ausdrücklich nicht selbst Anbieter der auf seinem Portal angebotenen Immobilien.

 

TOPLAGE.DE haftet uneingeschränkt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von TOPLAGE.DE oder seiner Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind. Das Gleiche gilt für Personenschäden oder Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen ist die Haftung von TOPLAGE.DE für Schadensersatzansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt:

 

Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet TOPLAGE.DE nur, soweit sie auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Auftraggeber vertrauen durfte. Soweit TOPLAGE.DE hiernach für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung von TOPLAGE.DE auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

 

TOPLAGE.DE haftet nicht für Schäden, die durch Störung seines Betriebs, insbesondere infolge von höherer Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige, von TOPLAGE.DE nicht zu vertretende Vorkommnisse (z.B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung, Verfügungen von hoher Hand im In- oder Ausland) eintreten.

 

 

5. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

 

TOPLAGE.DE behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website des Portals. Widerspricht der Interessent nicht innerhalb von sechs Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung der Sechswochenfrist hingewiesen. Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Interessenten gegen die geänderten Geschäftsbedingungen ist TOPLAGE.DE unter Wahrung der berechtigten Interessen des Interessenten berechtigt, den mit dem Interessenten bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt.

 

 

6. Schlussbestimmungen

 

Bei Streitigkeiten zwischen dem Interessenten und TOPLAGE.DE findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss aller materiellen und prozessualen Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung. Weiterhin werden die Vorschriften des UN-Kaufrechts ausgeschlossen. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist für beide Vertragsparteien Bad Neuenahr-Ahrweiler, sofern der Interessent Kaufmann ist. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages insgesamt hiervon nicht berührt.